Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop unter https://grabstein.ai/

der Messerschmidt GmbH / Rotebachring 45 / 74564 Crailsheim / 07951 295331 / info@grabstein-steinmetz.de

nachfolgend: Anbieter

1.     Geltungsbereich

1.1.         Die Leistungen des Anbieters für den Online-Shop unter der o.g. URL erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2.         Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, dass der Anbieter und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.

2.     Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

2.1.         Die Angebote auf der Webseite des Anbieters stellen ein für den Anbieter verbindliches Angebot an den Kunden dar, einen Vertrag über den Kauf eines Grabsteins inkl. individueller Inschrift zu schließen. Die individuelle Inschrift ist im Preis inbegriffen. Die Inschrift wird nach Absprache mit dem Fachpersonal des Anbieters nach den Wünschen des Kunden angeordnet und anschließend von den Steinmetzen des Anbieters vertieft in den Stein eingearbeitet. Durch das Absenden der Bestellung (Klick auf den Button „Kaufen“) auf der Website des Anbieters nimmt der Kunde das verbindliche Angebot auf einen Vertragsschluss über den Kauf eines Grabsteines inkl. individueller Inschrift an.

2.2.         Die Grabsteine werden vom Anbieter unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Friedhofssatzung angefertigt.

2.3.         Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung und des Vertragsschlusses folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail, welche auch eine Aufforderung an den Kunden enthält, einen Termin zur Absprache mit dem Fachpersonal des Anbieters hinsichtlich der Grabstein-Inschrift zu vereinbaren.

2.4.         Bei der Annahme eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (per E-Mail) zugeschickt.

2.5.         Vor verbindlicher Annahme des Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Annahme des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.6.         Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.     Widerrufsrecht

3.1.         Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

3.2.         Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4.     Zahlung

4.1.         Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Anbieters aufgeführten Preise.

4.2.         Die Zahlung des Kaufpreises ist möglich über Google Pay, über Apple Pay, per Kreditkarte, per Vorkasse oder, verbunden mit einer Anzahlung, per Rechnung. Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung 8 Tage nach Vertragsabschluss fällig. Ist Kauf per Rechnung mit Anzahlung vereinbart, ist die Anzahlung 8 Tage nach Vertragsschluss fällig.

4.3.         Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern.

5.     Termin zur Absprache der Inschrift

5.1.         Jeder Grabstein wird mit einer individuellen Inschrift versehen. Die Inschrift sowie deren Anordnung muss mit dem Fachpersonal des Anbieters abgesprochen werden. Dazu vereinbart der Kunde nach Vertragsschluss und entsprechender Aufforderung durch den Anbieter einen Termin mit dem Anbieter.

5.2.         Der Termin kann telefonisch, per E-Mail oder über das Terminbuchungs-Tool cituro vereinbart werden.

5.3.         Der Kunde hat grundsätzlich nur Anspruch auf einen Termin.

5.4.         Der Termin zur Absprache der Inschrift kann, je nach Vereinbarung, entweder persönlich in den Räumen des Anbieters unter der o.g. Anschrift oder telefonisch oder als Online-Meeting über das Konferenztool join.me wahrgenommen werden.

5.5.         Der Anbieter stellt sicher, dass jedem Kunden stets mindestens zwei Termine innerhalb von zwei Wochen ab Zahlungsausgang beim Kunden angeboten werden können.

5.6.         Im Rahmen des Termins kann der Kunde auf Wunsch zusätzlich einen Vertrag über eine zum Grabstein passende Grabeinfassung schließen. Auf diese Verträge finden die vorliegenden AGB keine Anwendung. Sie werden auch nicht Teil des Kaufvertrages über den beschrifteten Grabstein. Sie sind ausschließlich Gegenstand individualvertraglicher Absprachen und ggf. gesondert zu vergüten.

6.     Lieferung

6.1.         Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 7 – 18 Wochen nach Zahlungsausgang beim Kunden. Voraussetzung für die Lieferung ist, dass der Termin zur Absprache der Inschrift bereits stattgefunden hat. Für Verzögerungen, welche dadurch entstehen, dass der Kunde keinen der vorgeschlagenen Termine wahrnehmen kann oder möchte, oder dadurch, dass der Kunde einen vereinbarten Termin nicht wahrnimmt, oder dadurch, dass der Kunde im Termin keine endgültige Entscheidung hinsichtlich der Inschrift trifft, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Für Verzögerungen, die dadurch entstehen, dass das Genehmigungsverfahren aus Gründen, die der Anbieter nicht zu verschulden hat, länger als 6 Wochen dauert, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Anbieter auf der jeweiligen Produktseite oder durch persönliche Benachrichtigung hin. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung sowie die Vereinbarung eines Termins zur Absprache der Inschrift (s.o.).

6.2.         Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus der Artikelbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart wurde.

6.3.         Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

7.     Eigentumsvorbehalt

Gegenüber Verbrauchern behält sich der Anbieter bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8.     Annahmeverzug

8.1.         Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

8.2.         Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

8.3.         Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

9.     Gewährleistung

9.1.         Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei Grabsteinen um individuell gestaltete und mit Hilfe von Handarbeit und Naturmaterialien hergestellte Produkte, somit Unikate, handelt. Geringfügige Abweichungen vom Produktbild stellen, soweit sich diese aus natürlichen Schwankungen in Farbe, Korn und Struktur des Natursteins ergeben, grundsätzlich keine Mängel dar. Geringfügige Maßabweichungen, die ein Passen und ein richtiges Verhältnis nicht stören, sowie kleine Abweichungen, stellen, soweit sie in der Natur des Steins liegen und die Genehmigungsfähigkeit des Grabsteins nach der geltenden Friedhofssatzung nicht beeinträchtigen, ebenfalls grundsätzlich keine Mängel dar.

9.2.         Die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung bleiben unberührt.

9.3.         Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen; sie gelten ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen; sie gelten auch nicht für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

9.4.         Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

10.  Haftung

10.1.      Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist; aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2.      Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.3.      Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

10.4.      Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

11.  Datenschutz

11.1.      Der Anbieter behandelt personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften.

11.2.      Eine Weitergabe personenbezogener Daten ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen. Näheres ist der Datenschutzerklärung  auf der Webseite des Anbieters zu entnehmen.

12.  Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

12.1.      Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

12.2.      Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

12.3.      Die E-Mail-Adresse des Anbieters entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.

13.  Schlussbestimmungen

13.1.      Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

13.2.      Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Anbieters als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

13.3.      Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

Stand: 2. März 2022

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